Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 10.08.2011 - B 5 RS 40/11 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - rechtlicher Hinweis - …

  Auszug aus BSG, 07.12.2022 - B 5 R 176/22 B

  Das Gesetz unterstellt vielmehr, dass ein Rechtsanwalt in der Lage ist, eine Nichtzulassungsbeschwerde formgerecht zu begründen, sofern die Zulassungsvoraussetzungen vorliegen (stRspr; vgl ua BSG Beschluss vom 10.8.2011 - B 5 RS 40/11 B - juris RdNr 9) .
• BSG, 21.06.2022 - B 5 R 71/22 B

  Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - gerügte …

  Auszug aus BSG, 07.12.2022 - B 5 R 176/22 B

  Gerade dies ist ein Grund für die Verpflichtung der Beteiligten, sich in Verfahren vor dem BSG durch einen zugelassenen Prozessbevollmächtigten vertreten zu lassen (§ 73 Abs. 4 SGG , vgl dazu auch BSG Beschluss vom 21.6.2022 - B 5 R 71/22 B - juris RdNr 7 mwN) .
• BSG, 26.10.2022 - B 5 R 135/22 B

  Anspruch auf Erwerbsminderungsrente; Verfahrensrüge im …

  Auszug aus BSG, 07.12.2022 - B 5 R 176/22 B

  Diesem Vorbringen lässt sich bereits ein bis zuletzt aufrechterhaltener prozessordnungsgemäßer Beweisantrag der Klägerin, dem das LSG ohne hinreichende Begründung nicht gefolgt ist, nicht entnehmen (zu den Anforderungen an die formgerechte Rüge einer Verletzung der Sachaufklärungspflicht vgl zB BSG Beschluss vom 26.10.2022 - B 5 R 135/22 B - juris RdNr 7 f;… Meßling in Krasney/Udsching/Groth/Meßling, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 8. Aufl 2022, Kap IX RdNr 132 ff) .

• BSG, 03.04.2023 - B 5 R 13/23 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …

  Auch aus § 106 Abs. 1 SGG erwächst keine Pflicht, einen Beteiligten, der sachkundig durch einen Bevollmächtigten iS des § 73 Abs. 4 Satz 1 SGG vertreten ist, auf mögliche Mängel der Beschwerdebegründung hinzuweisen (vgl zuletzt BSG Beschluss vom 7.12.2022 - B 5 R 176/22 B - juris RdNr 8 mwN) .
• BSG, 05.05.2023 - B 5 R 29/23 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …

  Auch aus § 106 Abs. 1 SGG erwächst keine Pflicht, einen sachkundig vertretenen Beteiligten auf mögliche Mängel der Beschwerdebegründung hinzuweisen (vgl zB BSG Beschluss vom 7.12.2022 - B 5 R 176/22 B - juris RdNr 8 mwN) .